wie Petitionen behandelt werden

Der Regen nahm kein Ende. Die ganze Nacht durch regnete es. Teilweise prasselte der Regen so heftig gegen das Zelt, dass ich immer wieder aufwachte. Also gemütlich war's nicht grad.

Früh um 6 hatte ich mir den Wecker gestellt. Als ich aufstand, bemerkte ich, dass das Zelt nicht mehr dicht gehalten hatte: Meine Haare waren nass und auch der Schlafsack war am Ende schon wieder nass und ich hatte nasse Füße. Weil die Schuhe aber von gestern auch noch nass waren, war das eigentlich auch schon wurscht.

Neben meiner Luftmatratze war eine kleine Pfütze. Da kam wohl auch das Wasser von unten? Na, es war halt echt das allerletzte Süff-Wetter. Eigentlich hatte ich gestern abends noch vor, bis Freitagnachmittag zu bleiben, aber es war (glaub ich) gescheiter, lieber heute abends schon heim zu fahren.

Ich zog mich an, ließ Zelt und Krempel dort stehen und lief mit dem GEZ-Trolley-Wägelchen die Landstraße zurück zur U-Bahn-Station. Es war nass, kalt und neblig. Das einzig Erfreuliche: In der U-Bahn-Station am Fahrkartenautomaten konnte man auch gleich schon Bayern-Tickets kaufen. Ich zog mir eins für 23 € und konnte dann auch die Münchner U-Bahn damit den ganzen Tag benutzen. Sehr praktisch.

In der Stadt war es auch nicht besser. Pfützen ohne Ende, spritzende Autos, nasse Füße, nasse Haare, nasse Hose bis zu den Knien, Wägelchen nass, Flyer durchnässt, Petitionslisten feucht... *ärger*

Ich trank erst mal irgendwo einen Kaffee und wurde dort schon blöd angeschaut, weil ich wohl einen ziemlich abgesüfften Eindruck machte. Nach dem Kaffee suchte ich das Maximilianeum: Na, da pass ich erst hin zu den ganzen Schicki-Micki-Juristen, haha .

Kurz vor dem Regierungsbezirk findet sich diese nett benannte Straße, links!

Neineinein! Keinesfalls will ich behaupten, dass die Regierung ins Land lügt, um Himmels Willen! Jedes Kind weiß doch, dass ins Land "luegen" bloß hinein-gucken bedeutet.

Neineinein! Das hat auch keinesfalls etwas mit "ausspähen" zu tun, um Himmels Willen, wo denkt ihr bloß hin?

Aber lassen wir das. Sollen die Münchner ihre Straßen benennen, wie sie doch wollen. Das hat bestimmt alles nur überhaupt keine Bedeutung .

Bei der Regierung von Oberbayern, wo ich zuerst mit dem Saal N501 mein Glück versuchte, schickte man mich wieder weg: Falsches Gebäude! Das Maximilianeum ist noch ein Stück weiter. Also latschte ich durch den Regen weiter über die Isar.

Also, das ist das Maximilianeum. Oben drauf seht ihr die Bavaria, die eine ringförmige Öffnung bereit hält, unten einen senkrechten Springbrunnen, der dem entgegen spritzt. Hei tei tei, Archetypen sind schon was Feines! ...und die 6 anderen kleinen Fontänchen außen rum? Die dürfen derweil abtropfen, oder was, hä?! Muahahaha...

Wäre das Wetter nicht so eklig gewesen, wäre das bestimmt auch ein schöner Ausblick über ganz München geworden.

Ich ging also mal rein, meldete mich an der Pforte an, bekam einen Besucherausweis und fragte extra, ob ich im Gebäude fotografieren darf und dann auch die Bilder veröffentlichen darf. Aber das darf man nicht, drum ließ ich es .

Ich bekam einen Gebäudeplan und suchte mich durch zum Sitzungssaal 501 im Nordflügel. Dort nahm ich dann Platz im Zuschauerbereich. Eine Gruppe Studenten saßen dort schon und es kamen auch nach mir noch viele Leute, so dass die Plätze alle besetzt waren.

Vorne an der Stirnseite war ein Tisch mit 3 Plätzen - dort saß der Vorsitzende und 2 Beisitzer. Links schlossen sich eine Reihe Tische und Sitze an und rechts auch. Dort saßen - naheliegenderweise - dann die Linken und die Rechten . Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden begann die Sitzung. Der Vorsitzende diktierte die Tagesordnungspunkte und erwähnte so beiläufig, dass die Grünen heute nicht da sind.

Wieso sind heut' die Grünen nicht da? Wo sind denn die dann heut'?

Jedenfalls orderte der Vorsitzende an, dass die Tagesordnungspunkte heute umgestaltet werden sollten, Punkt sowieso(?) wird zuerst behandelt, das andere zurückgestellt und die Petitionen werden dafür vorgezogen. Nachdem sie also irgendwie über "ARD-Alpha" diskutiert hatten, begannen sie gleich mit den Petitionen. Meine Petition war die Erste.

BTW: Hier wird gerade nur meine kleine, eigene persönliche Petition behandelt. Diese hat nichts zu tun mit der "bayerischen Petition" "ARD ZDF - so-GEZ-nicht-weiter-bayern" auf open petition: Letztere läuft noch bis Oktober und kann weiterhin fleißig unterzeichnet werden!

Nachtrag: Es kann übrigens jeder Einzelne jederzeit beim bayerischen Landtag seine eigene Petition aufmachen. Ihr müsst nur hier drauf klicken, das Formular ausfüllen, unterschreiben und abschicken. Vorher aber bitte hier noch über Petitionen informieren.

Zuerst wurde die Geschichte meiner Petition kurz vorgetragen, dass ich sie bereits im Febraur 2014 gestellt hatte, sie damals abgelehnt worden sei, ich nun gegen die Ablehnung widersprochen hätte und dabei nun auch wirklich eine Reihe neuer Gesichtspunkte dazu vorgebracht hätte, nämlich im Wesentlichen:

Die Rundfunkgebühr entspricht einer steuerlichen Abgabe. Die Länder sind zu einer solchen Steuererhebung nicht berechtigt.
Die Verhältnismäßigkeit bezüglich privater Haushalte ist grundlegend nicht gegeben, da private Haushalte gegenüber gewerblichen Betreibern benachteiligt sind.

Die Abgeordnete ratterte die Punkte so schnell runter, dass ich mit Mitschreiben nicht einmal stichpunktartig noch mitkam. Ich meinte, einen ziemlich genervten Unterton in ihrem Vortrag zu erkennen. Am Ende des Abrisses der vorgetragenen Gesichtspunkte resümierte sie dann: "Es erschienen eine Reihe neuer Argumente in dieser Petition, die aber alle bereits durch diverse Urteile geklärt wurden."

In etwa berichtete sie, der BGH hätte bereits entschieden, dass es sich um eine nichtsteuerliche Abgabe handle, auch insofern, da ja eine Gegenleistung erbracht wird. Dass die Berechnung nicht dem Innehaben der Wohnung bzw. Betriebsstätte entspricht, stimmt auch nicht, denn ... (Begründung hab ich nicht mehr verstanden, irgendwas von einem Familienoberhaupt, das es in einem Kollektiv wie einer Familie ja geben muss ... äh Moment: was für eine Familie? Ich bin keine Familie, sorry! Aber egal, mal weiter:) Der Ausgleich privater und öffentlich-rechtlicher Medien ist auch gewährleistet. Die bisherigen Urteile wurden alle bekräftigt. Auch der Punkt, dass die Rundfunkgebühr zu hoch sei, sei nicht gegeben: Man kam den Bürgern sogar entgegen und verringerte die Rundfunkgebühr aufgrund der Mehreinnahmen um satte 40 ct!

Also da ging mir schon echt die Hutschnur hoch: Es geht hier nicht um 40 ct, sondern um die Gebühr für 22 Fernsehkanäle, von denen 21 überflüssig sind, da auch bereits 1 von all diesen "objektiven" Medienangeboten (hey, Leute, nicht lachen! ) die Nachrichten ausreichend übermitteln würde. Zum Glück fühlte ich mich ad hoc derartig verarscht, dass mir das nun echt zu blöd war und ich mich gar nicht wirklich ärgerte.

Aus der linken Reihe meldete sich nun gleich eine andere Abgeordnete zu dem Vortrag der Ersten und sagte: "Dem schließe ich mich an."
...und die Bürger schließen sich derweil den Fontänen vor dem Gebäude an: abtropfen!

Sie stimmten dann mit achtzig-vier (?) einstimmig darüber ab, die Petition abzulehnen.

Es ging weiter: Die nächste Petition, bitte!
Wieder Rundfunkgebühr...

Ein Hartz-VI-Empfänger beschwerte sich, dass er doch befreit sein müsste, die GEZ aber die Gebühr von ihm verlangte, weil er sich nicht befreien ließ. Darüber hatten die Abgeordneten offenbar schon einmal diskutiert und der Bayerische Rundfunk hatte dem Hartz-VI-Empfänger einen Vergleich angeboten. Der Hartz-VI-Empfänger hat sich aber nicht darauf gemeldet und da könnten sie dann auch nix mehr machen.

Hey, sorry, aber: Vielleicht sollte jeder von euch Abgeordneten in seinem nächsten Abenteuerurlaub mal ein paar Tage "Hartz-IV-Event" dran hängen. Vielleicht bekommen die Herrschaften dann auch nur eine Ahnung davon, warum im Leben eines Hartz-VI-Empfängers natürlich nichts wichtiger ist, als eine Antwort zu schreiben, wenn einem ein Vergleich angeboten wird. Wahrscheinlich weiß der arme Mensch gar nicht, was "Vergleich" bedeutet und denkt sich: "Mit was vergleichen die mich denn jetzt?"

Ein derartiger Gedankengang fiel sogar dem Vorsitzenden auf und er schlug vor, den Hartz-VI-Empfänger (gnädigerweise) noch einmal anzuschreiben und ihm in dem Anschreiben zu erklären, dass die Annahme des "Vergleichs" seinem Anliegen entspricht.

Also, du unbekannter Hartz-VI-Empfänger: Wenn du vielleicht zufällig diesen Blog liest, dann schreib umgehend zurück an den Landtag, wenn du von denen demnächst einen Schrieb kriegst und melde dich wenigstens! Wenn du dir keine Briefmarke mehr leisten kannst, weil es ja Ende des Monats ist, dann schreib auf den Umschlag drauf "Gebühr zahlt Empfänger". Und tu das bitte auch sofort und nicht erst in 4 Wochen! Weil, Alter, wenn ich das richtig verstanden hab, dann bietet dir der Bayerische Rundfunk an, dass du nicht zahlen brauchst. So ein Kompromiss-Angebot auf das Gemecker von der Gegenseite nennt man im juristischen Sprachgebrauch "Vergleich". Dem "Vergleich" musst du jetzt bloß noch schriftlich zustimmen und dann tritt das in Kraft, was sie dir angeboten haben!

Und - für alle vorbeischneienden Juristen: Dies war keine Rechtsberatung!
(Ich hab heute wieder meinen zynischen Tag )

Damit war also die Rundfunk-Petition des Hartz-VI-Empfängers auch erledigt. Es folgte die nächste Petition: ein Schwerbehinderte beschwerte sich über ... die Rundfunkgebühr (das unausgesprochene Gähnen der Abgeordneten konnte man bis in die letzte Reihe fühlen). Der Schwerbehinderte trug vor, dass sie nicht verfassungsgemäß sei.

Doch.
Freilich ist sie das.
BGH hat das doch gesagt.
Votum mit achtzig vier!
Frau von links: "Ich schließe mich dem an!"

Ich weiß übrigens immer noch nicht, was ein "Votum achtzig vier" ist. Gegoogelt habe ich schon, find aber nichts. Vermutlich handelt es sich um einen Paragraphen? Also wer mir das erklären kann, der schreibe mir zu diesem Blogeintrag doch einen Kommentar .

Einer der Abgeordneten meinte, dass es ja leider immer noch so viele von diesen Rundfunkpetitionen gäbe, aber dann hatten sie sie für heute endlich durch. Mei, diese armen Menschen von Abgeordneten haben es mit so vielen bösen Rundfunkpetitionen aber auch wirklich nicht leicht *seufz*! Vielleicht sollten sie zur Motivation mal wieder ihre Diäten erhöhen, diese armen Leute, die!

In der nächsten Petition ging es dann eeendlich um was Gescheites , nämlich um ein Gebäude, das früher mal eine Synagoge gewesen war und ob daran jetzt der Denkmalschutz noch hinge... Das interessierte mich dann nicht mehr und so stand ich auf und verzupfte mich aus dem Saal.

Ich fuhr mit dem Lift wieder runter, verlief mich noch im Gebäude, fand aber dann den Ausgang Ost, wo ich rein gekommen war, kriegte meinen Personalausweis wieder, den ich dort abgeben hatte müssen und trat zur Tür hinaus.

Ah!
Ah, ja was steht denn da!
Ah, da schau an!

Da stand der Feind!

Na, da machen wir doch gleich wieder ein fotografisches Stilleben mit GEZ-Troll-Wägelchen! (...äh Trolley-wägelchen, versteht sich, sorry *sich korrigier*)

Der Weißabgleich auf dem Foto ist wieder voll für den A***, aber ich hab leider nur meine kleine Pocketkamera dabei gehabt. Hätte ich doch meine große Nikon mitgenommen, wär es noch viel künstlerischer geworden!

Was soll's. Lassen wir das bayerische Gedingsda stehen. Ich latschte mal davon, über die Isar - mei, ist die dreckig. Der Regen hat ja ganze Bäume da rein geschwemmt!

Dieses Wetter enervierte mich ganz gewaltig. Es machte einfach keinen Spaß, an Unterschriftensammeln war nicht zu denken. Meine nassen Füße regten mich auf. Bei jedem Schritt quaatschte das Wasser in den Schuhen herum. Einfach nur eklig. Ich beschloss, mir neue Schuhe zu kaufen und trockene Socken. Also lief ich in die Shopping-Area und kaufte mir ein Paar schöne, feste Bayern-Schuhe im Wies'n-Style. Die würde ich aber erst anziehen, wenn ich am Campingplatz durch die nasse Wiese gelatscht war, weil sonst hatte ich ja gleich wieder nasse Füße. Zuerst mal machte ich mich mit der U-Bahn zurück zum Campingplatz und baute das Zelt ab. Es schiffte ununterbrochen und so zog ich das Zelt in den überdachten Waschraum, damit beim Abbau wenigstens ich trocken blieb.

Als ich alles eingepackt hatte und so pitschertnass wie es war auf den Trolley verladen hatte, latschte ich wieder vor zur U-Bahn-Station. Dort wechselte ich Schuhe und Socken. Mei, was für ein herrliches Gefühl, warme und trockene Füße zu haben!

Als die U-Bahn kam, zog ich den schwer beladenen Trolley rein. Die in München haben nicht so schöne U-Bahnen wie bei uns in Nürnberg, aus denen auch noch ein Trittbrettchen ausfährt, sondern zwischen Bahn und Bahnsteig ist da stets eine Handbreit Platz. Da hat man bei schweren Wägelchen wirklich ein Problem, da drüber zu kommen. Die U-Bahnen in München haben auch alle noch einen Fahrer vorn drin sitzen. Pf! Unsere fliegen schon vollelektronisch, nur ab und zu stürzen sie ab und hängen dann in der Röhre fest .

Allemal tropfte in der U-Bahn aus meinem Gepäck das Wasser! Ich transportierte außer meinem ganzen Ballast mindestens noch 2 kg Wasser und Dreck mit mir rum.

In München-City guckte ich mir ein bisschen die Stadt an. Aber die haben da bloß recht unsatanische Motive, z.B. Engel, die niedlichen Schlängelchen den Kopf abschlagen oder mit einer Lanze arme, kleine Zicklein erdolchen, gefällt mir nicht.

Vom vielen Rumlaufen fingen nun natürlich die neuen Schuhe, die ich trug, auch gleich an zu drücken. Ich hatte mir in weiser Vorahnung schon gleich auch Pflaster dazu-gekauft. Also latschte ich mal vor zum Bahnhof, um zu gucken, wie der Zug fährt und um mir in aller Ruhe meine Blasen an den Fersen mit Pflaster zuzukleben. Ich musste mit diesen Schuhen noch bis nach Nürnberg heim, weil meine schönen, bequemen Nikes waren so patschertnass und lagen vor sich hin süffend in einer Plastiktüte ganz unten im Gepäck, die zieh ich heut nimmer nochmal an.

Um 19 Uhr wäre der Münchener anti-GEZ-Stammtisch gewesen. Ich hatte mich dort großkotzig angemeldet und auch den ganzen Tag noch echt vor, da hin zu gehen, aber dann wurde ich langsam grantig. Alles nass, Flyer alle aufgeweicht, kiloweise Dreckgepäck dabei, Blasen an den Füßen und Bahnstreik ist auch noch, so dass heute eh nur noch 3 Züge nach Nürnberg fahren. Da beschloss ich, heim zu fahren. Den einen Zug von den Dreien verpasste ich dann auch grad noch auf die Minute.

Egal auch, ich fahr jetzt trotzdem irgendwie. Ich setzte mich hin, loggte mich mit dem Tablet ins Forum ein und schrieb erst mal eine Entschuldigung unter den Münchner Stammtisch-Termin. Dann nahm ich den nächsten Zug.

Der Zug war gerammelt voll. Er fuhr eine Sonderroute über Regensburg, aber ich war froh, überhaupt noch irgendeinen Zug gekriegt zu haben.

Wir waren schon fast in Regensburg, da kam die Schaffnerin und checkte die Fahrkarten. Als ich mein Bayern-Ticket zeigte, meinte sie, das sei nicht abgestempelt! "Äh ... ich hätte das abstempeln müssen?" staunte ich. Musste ich doch gestern auch nicht: Da hab ich mir in Nürnberg aus dem Fahrkartenautomaten ein Bayern-Ticket gezogen und im Zug hat das dann der Schaffner abgestempelt. Sie könnte das jetzt nicht mehr abstempeln, meinte die Schaffnerin, weil wir bereits den Großraum München verlassen haben. Ja gut, es stand da oben drauf, dass man es abstempeln muss, aber ich hatte nicht hingeschaut und nicht dran gedacht. Ich konnte beweisen, dass ich es heute früh gekauft habe, weil hier hatte ich noch die Tickets von der Hinfahrt von gestern... Sie sieht das ja am Kaufdatum, meinte die Schaffnerin, aber wie gesagt: Das kann sie jetzt nicht mehr abstempeln, ich muss ein neues Bayern-Ticket kaufen. Dieses ungestempelte Ticket könnte ich ja dann bei meiner nächsten München-Reise noch abstempeln und dann für meine Rückreise nach Nürnberg benutzen.

Also kaufte ich halt nochmal ein Bayern-Ticket, diesmal für 25 €. Weil ich nun aber leider in das unabgestempelte München-Ticket, mit dem ich übrigens schon den ganzen Tag in der Münchner U-Bahn "schwarz" gefahren bin, meinen Namen schon rein geschrieben hatte, kann ich es nicht einmal mehr auf eBay verkaufen *ärger ärger*. Ich muss also tatsächlich demnächst mal irgendwann wieder nach München fahren, um am nächsten Tag dann bei der Rückreise mein altes Bayern-Ticket zu benutzen.

Aber erst mal bin ich froh, dass ich jetzt daheim bin. Natürlich bin ich heute auch krank (eiiinen fetzen-Schnupfen hab ich, aber das wundert mich ja nicht, nä).